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Europäisches Patent · EP4227228 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4227228
- Anmeldenummer
- EP22382111
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2022
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 17.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 09.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65B 9/207 (2012.01)B65B 9/213 (2012.01)B65B 39/00 (2006.01)B65G 69/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 06.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 31.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2024
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
OTXOA-AIZPURUA CALVO, Alberto
20560 OÑATI, ES
IZQUIERDO EREÑO, Eneko
20560 OÑATI, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.