EINWICKELVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4227230 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4227230
- Anmeldenummer
- EP23153239
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2023
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 18.12.2024
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 11/54 (2006.01)B65C 9/36 (2006.01)B65B 11/10 (2006.01)B65B 35/20 (2006.01)B65B 41/04 (2006.01)B65B 57/16 (2006.01)G01G 19/52 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022019586 10.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWANISHI, Naoto
Ritto-shi, Shiga 520-3026, JP
TAI, Yuuki
Ritto-shi, Shiga 520-3026, JP
YOSHIDA, Mitsuhiro
Ritto-shi, Shiga 520-3026, JP
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