WICKELKERN

Europäisches Patent · EP4227248 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4227248
Anmeldenummer
EP23176995
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2019
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
07.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B65H 75/22 (2006.01)
Priorität
US 201815896160 14.02.2018
Abgezweigt von
EP19707546
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sonoco Development, Inc.

North Second Street, Hartsville, SC 29550, US

Erfinderin/Erfinder

LAGACE, Chad, E.

Cohoes 12047, US

BARANOV, Fedor

East Greenbush 12061, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.