POSITIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4227254 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4227254
- Anmeldenummer
- EP23156239
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2023
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 23.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B66F 1/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022103387 14.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 19.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2025
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Ziebura, Christoph
96317 Kronach, DE
Erfinderin/Erfinder
Ziebura, Christoph
96317 Kronach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.