FLÜSSIGKEITSSPENDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4227260 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4227260
- Anmeldenummer
- EP22156370
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2022
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 22.05.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 1/00 (2006.01)B67D 1/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 10.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard SA, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2024
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAHAN, Avi
7567908 Rishon LeTzion, IL
DAHAN, Yuval-Yoni
7567908 Rishon LeTzion, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.