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Europäisches Patent · EP4227469 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4227469
- Anmeldenummer
- EP23166908
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2021
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E03D 1/22 (2006.01)E03D 1/26 (2006.01)E03D 1/34 (2006.01)E03D 1/36 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP21176492
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.