ETAI DÉPLOYABLE ET VERROUILLABLE AVEC SYSTÈME DE BLOCAGE AUTOMATIQUE
Europäisches Patent · EP4227478 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4227478
- Anmeldenummer
- EP22290005
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2022
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 26.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E04G 25/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 09.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, Rue de Genève 122, CP 153, 1226 Genève-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 26.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Cupif, Bertrand
86104 Châtellerault, FR
Beguier, Emmanuel
86104 Châtellerault, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.