FAHRZEUGVENTIL
Europäisches Patent · EP4227519 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4227519
- Anmeldenummer
- EP23156068
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2023
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 26/70 (2016.01)F02D 9/10 (2006.01)F16K 1/226 (2006.01)F16J 15/44 (2006.01)F16K 1/228 (2006.01)F02M 26/68 (2016.01)F02M 26/74 (2016.01)F02M 26/72 (2016.01)
- Priorität
- KR 20220019772 15.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOO, Jung Suek
18449 Hwaseong-si, KR
KIM, Seung Yong
18449 Hwaseong-si, KR
SEO, Chang Ho
18449 Hwaseong-si, KR
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