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Europäisches Patent · EP4227529 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4227529
- Anmeldenummer
- EP21877529
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2021
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F04B 37/16 (2006.01)F04C 23/00 (2006.01)F04C 25/02 (2006.01)F04C 28/02 (2006.01)F04C 28/06 (2006.01)F04C 28/26 (2006.01)F04C 18/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020169296 06.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/036490 01.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/075230 14.04.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NONAKA, Manabu
Yachiyo-shi Chiba 276-8523, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.