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Europäisches Patent · EP4227539 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4227539
Anmeldenummer
EP23179789
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2023
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
15.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F04D 19/04 (2006.01)
F04D 29/053 (2006.01)
F04D 29/059 (2006.01)
F04D 29/063 (2006.01)
F16C 33/66 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Pfeiffer Vacuum Technology AG

Berliner Str. 43, 35614 Asslar, DE

Erfinderin/Erfinder

Gogol, Torsten

35630 Ehringshausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.