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Europäisches Patent · EP4227561 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4227561
- Anmeldenummer
- EP23151336
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2023
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F16K 3/18 (2006.01)F16K 3/314 (2006.01)F16K 51/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022103235 11.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 01.02.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 20.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Torggler & Hofmann Patentanwälte GmbH & Co KG, Hörnlingerstraße 3, 6830 Rankweil, Oesterreich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAYER, Thomas
6845 Hohenems, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.