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Europäisches Patent · EP4227571 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4227571
Anmeldenummer
EP23151894
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2023
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
16.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F16M 11/14 (2006.01)
F04D 25/10 (2006.01)
F04D 25/08 (2006.01)
F04D 29/60 (2006.01)
Priorität
TW 111104646 09.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Wu, Meng-Tzu

5F.-2, No. 8, Sec. 1 Zhongxing Rd. Wugu Dist., New Taipei City, TW

Erfinderin/Erfinder

WU, Meng-Tzu

New Taipei City, TW

LEE, Sheng-Pu

New Taipei City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.