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Europäisches Patent · EP4227600 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4227600
- Anmeldenummer
- EP23173962
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2019
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F24S 25/632 (2018.01)F24S 30/425 (2018.01)H02S 20/32 (2014.01)H02S 30/10 (2014.01)
- Priorität
- US 201815971522 04.05.2018
- Abgezweigt von
- EP19796953
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WATSON, Tyler
San Francisco, 94122, US
LAWSON, Dennis Marvin
Richmond, 94804, US
HOANG, Thao Thanh
San Jose, 95121, US
HABIB, Paul Daniel
Nevada City, 95959, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.