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Europäisches Patent · EP4227652 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4227652
Anmeldenummer
EP23156881
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2023
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
02.04.2025
Schutz endet spätestens
14.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G01G 17/04 (2006.01)
G01G 21/22 (2006.01)
Priorität
DE 102022103557 15.02.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 05.06.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Maucher Jenkins, Patentanwälte & Rechtsanwälte, Urachstr. 23, 79102 Freiburg, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2025

  4. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GÖPFERT, Dirk

79241 Ihringen, DE

DERR, Andreas

78166 Donaueschingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.