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Europäisches Patent · EP4227658 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4227658
- Anmeldenummer
- EP21879963
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2021
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G01L 5/162 (2020.01)G01L 1/22 (2006.01)G01L 5/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020172917 14.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/037128 07.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/080223 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKAO Hidekuni
Takamatsu-shi, Kagawa 761-0396, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.