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Europäisches Patent · EP4227658 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4227658
Anmeldenummer
EP21879963
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2021
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
06.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G01L 5/162 (2020.01)
G01L 1/22 (2006.01)
G01L 5/22 (2006.01)
Priorität
JP 2020172917 14.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/037128 07.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/080223 21.04.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKAO Hidekuni

Takamatsu-shi, Kagawa 761-0396, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.