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Europäisches Patent · EP4227745 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4227745
Anmeldenummer
EP23155810
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2023
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
08.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G05B 19/042 (2006.01)
G05B 19/418 (2006.01)
Priorität
JP 2022021451 15.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Yaskawa Denki

2-1, Kurosaki-shiroishi Yahatanishi-ku, Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

KAMIYA, Yosuke

Kitakyushu-shi, 806-0004, JP

OBATA, Shinichiro

Kitakyushu-shi, 806-0004, JP

MATSUNAGA, Aya

Kitakyushu-shi, 806-0004, JP

YASUDA, Megumi

Kitakyushu-shi, 806-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.