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Europäisches Patent · EP4227830 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4227830
Anmeldenummer
EP21950374
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.2021
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
25.09.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 9/40 (2022.01)
G06F 21/31 (2013.01)
G06F 21/32 (2013.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/049015 29.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/127160 06.07.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

  2. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  3. 25.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Rakuten Group, Inc.

1-14-1 Tamagawa, Setagaya-ku Tokyo 158-0094, JP

Erfinderin/Erfinder

CHAE, Yeongnam

Tokyo 1580094, JP

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