SCHALTMODUL
Europäisches Patent · EP4227970 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4227970
- Anmeldenummer
- EP23156435
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2023
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H01H 23/14 (2006.01)H02G 3/14 (2006.01)
- Priorität
- BE 202205097 14.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2026
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D'HONDT, Arnaud
9000 Gent, BE
VANDER HOEVEN, Gunnar
9070 Heusden, BE
COOREMAN, Tom
9310 Meldert, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.