SCHALTMODUL

Europäisches Patent · EP4227970 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4227970
Anmeldenummer
EP23156435
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2023
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
13.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H01H 23/14 (2006.01)
H02G 3/14 (2006.01)
Priorität
BE 202205097 14.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2026

  2. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

D'HONDT, Arnaud

9000 Gent, BE

VANDER HOEVEN, Gunnar

9070 Heusden, BE

COOREMAN, Tom

9310 Meldert, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.