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Europäisches Patent · EP4227987 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4227987
- Anmeldenummer
- EP20957588
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2020
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H10W 70/40 (2026.01)H10W 72/00 (2026.01)H10W 72/50 (2026.01)H10W 72/60 (2026.01)H10W 72/90 (2026.01)H10W 74/00 (2026.01)H10W 74/10 (2026.01)H10W 90/00 (2026.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/038472 12.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/079759 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKEUCHI, Kensuke
Tokyo 102-0073, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.