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Europäisches Patent · EP4228131 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4228131
Anmeldenummer
EP22156490
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2022
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
29.01.2025
Schutz endet spätestens
13.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H02K 41/03 (2006.01)
H02K 9/22 (2006.01)
H02K 9/19 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  3. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  4. 27.02.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2025

  5. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Garcia-Herreros, Ivan

2123 St. Sulpice

Grillon, Jean-Yves

25300 Granges-Narboz, FR

Lefevre, Jean

25300 La Cluse-et-Mijoux, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.