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Europäisches Patent · EP4228131 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4228131
- Anmeldenummer
- EP22156490
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2022
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 29.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H02K 41/03 (2006.01)H02K 9/22 (2006.01)H02K 9/19 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 27.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Garcia-Herreros, Ivan
2123 St. Sulpice
Grillon, Jean-Yves
25300 Granges-Narboz, FR
Lefevre, Jean
25300 La Cluse-et-Mijoux, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.