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Europäisches Patent · EP4228159 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4228159
- Anmeldenummer
- EP23154907
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2023
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H03M 7/16 (2006.01)H03M 1/56 (2006.01)
- Priorität
- KR 20220018462 11.02.2022KR 20220079026 28.06.2022US 202218064585 12.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Hyeokjong
16677 Suwon-si, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.