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Europäisches Patent · EP4228159 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4228159
Anmeldenummer
EP23154907
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2023
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
02.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H03M 7/16 (2006.01)
H03M 1/56 (2006.01)
Priorität
KR 20220018462 11.02.2022
KR 20220079026 28.06.2022
US 202218064585 12.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Hyeokjong

16677 Suwon-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.