ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4228388 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4228388
Anmeldenummer
EP23152700
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2023
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
19.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H10K 59/122 (2023.01)
H10K 77/10 (2023.01)
H10K 59/35 (2023.01)
H10K 59/80 (2023.01)
Priorität
KR 20220016727 09.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HYUN, Jin Ho

Yongin-si, KR

YOON, Hee Chang

Yongin-si, KR

LEE, Hyoung Sub

Yongin-si, KR

LEE, Hye Min

Yongin-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.