WEISSER SNUS MIT TABAKGESCHMACK
Europäisches Patent · EP4228441 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4228441
- Anmeldenummer
- EP21789766
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2021
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A24B 13/00 (2006.01)A24B 15/16 (2020.01)A24B 15/18 (2006.01)A61K 31/465 (2006.01)
- Priorität
- EP 20201939 15.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/078594 15.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/079230 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.