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Europäisches Patent · EP4228441 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4228441
Anmeldenummer
EP21789766
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2021
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
14.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A24B 13/00 (2006.01)
A24B 15/16 (2020.01)
A24B 15/18 (2006.01)
A61K 31/465 (2006.01)
Priorität
EP 20201939 15.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/078594 15.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/079230 21.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.