AEROSOLBEREITSTELLUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4228457 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4228457
Anmeldenummer
EP21798609
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2021
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
18.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A24F 40/40 (2020.01)
Priorität
GB 202016563 19.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/078983 19.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/084332 28.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHERIDAN, James

London Greater London WC2R 3LA, GB

RAWLS, Ben

London Greater London SE1 9EQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.