BEFESTIGUNGSSTIFT
Europäisches Patent · EP4228486 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4228486
- Anmeldenummer
- EP21806790
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2021
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A47K 13/26 (2006.01)F16B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202016244 13.10.2020GB 202103043 04.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/052619 11.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/079419 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DELANEY, Paul
Scunthorpe, Lincolnshire DN15 8SL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.