BEFESTIGUNGSSTIFT

Europäisches Patent · EP4228486 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4228486
Anmeldenummer
EP21806790
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2021
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
10.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A47K 13/26 (2006.01)
F16B 19/00 (2006.01)
Priorität
GB 202016244 13.10.2020
GB 202103043 04.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/GB2021/052619 11.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/079419 21.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DELANEY, Paul

Scunthorpe, Lincolnshire DN15 8SL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.