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Europäisches Patent · EP4228507 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4228507
- Anmeldenummer
- EP21801192
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2021
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61B 5/145 (2006.01)G01N 27/416 (2006.01)G01N 27/36 (2006.01)A61B 5/1495 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202016324 14.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/052659 14.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/079436 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MCINTOSH, Kirsty
Aberdeen Aberdeenshire AB12 5FA, GB
MENNA, Francesco
80121 Napoli, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.