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Europäisches Patent · EP4228549 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4228549
Anmeldenummer
EP20838898
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2020
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
09.10.2024
Schutz endet spätestens
22.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61F 2/16 (2006.01)
Priorität
DE 102020126789 13.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/083025 23.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/078617 21.04.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 20.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

  3. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  4. 09.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAYER, Alexander

40472 Düsseldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.