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Europäisches Patent · EP4228854 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4228854
Anmeldenummer
EP21739726
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2021
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
11.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B24D 3/06 (2006.01)
B22F 7/06 (2006.01)
Priorität
EP 20202099 15.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/069353 12.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/078641 21.04.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.