UNTERSTÜTZUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4228866 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4228866
Anmeldenummer
EP21802596
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2021
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
28.10.2026
Schutz endet spätestens
14.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
A61H 3/00 (2006.01)
B25J 9/00 (2006.01)
A61F 5/01 (2006.01)
A61H 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 102020006331 15.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/078631 15.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/079252 21.04.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Spanset Inter AG

Samstagernstrasse 45, 8832 Wollerau

Erfinderin/Erfinder

EHNIMB, David

8800 Thalwill

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.