GESCHÄUMTE BIOGRANULATKÖRNER
Europäisches Patent · EP4228872 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4228872
- Anmeldenummer
- EP21794519
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2021
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 24.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- B27N 1/00 (2006.01)B27N 3/00 (2006.01)B27N 3/02 (2006.01)B27N 3/18 (2006.01)B27N 5/00 (2006.01)B65D 81/09 (2006.01)E04B 1/74 (2006.01)
- Priorität
- EP 20201883 14.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/078521 14.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/079202 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 16.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.