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Europäisches Patent · EP4228936 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4228936
- Anmeldenummer
- EP21798314
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2021
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 1/02 (2006.01)B60T 1/06 (2006.01)B60T 1/10 (2006.01)B60T 10/04 (2006.01)F16D 57/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 202016583 19.10.2020GB 202016582 19.10.2020GB 202108678 17.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/078811 18.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/084249 28.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nelms, Charan
Hove, East Sussex BN3 3JX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.