BAUSTOFFADDITIV FÜR ZEMENTBASIERTE BAUSTOFFE
Europäisches Patent · EP4229019 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4229019
- Anmeldenummer
- EP21798299
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2021
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- C04B 28/04 (2006.01)C04B 40/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020126940 14.10.2020DE 102020127380 16.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/078398 14.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/079146 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LÜBNITZ, Michael
14193 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.