BAUSTOFFADDITIV FÜR ZEMENTBASIERTE BAUSTOFFE

Europäisches Patent · EP4229019 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4229019
Anmeldenummer
EP21798299
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2021
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
13.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
C04B 28/04 (2006.01)
C04B 40/00 (2006.01)
Priorität
DE 102020126940 14.10.2020
DE 102020127380 16.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/078398 14.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/079146 21.04.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LÜBNITZ, Michael

14193 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.