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Europäisches Patent · EP4229258 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4229258
Anmeldenummer
EP21811406
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2021
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
13.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E05B 65/06 (2006.01)
E06B 3/36 (2006.01)
E05B 63/14 (2006.01)
E06B 3/34 (2006.01)
Priorität
FI 20206004 14.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/FI2021/050683 14.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/079355 21.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

JSG-Group Oy

Lehtojoentie 51, 29790 Tuorila, FI

Erfinderin/Erfinder

HINTIKKA, Jukka

29790 Tuorila, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.