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Europäisches Patent · EP4229302 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4229302
- Anmeldenummer
- EP22700136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2022
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 1/10 (2006.01)F15B 1/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021000139 14.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/050248 07.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/152624 21.07.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KLOFT, Peter
56235 Ransbach-Baumbach, DE
KUSSEROW, Torsten
54340 Thörnich, DE
LANGE, Norbert, Walter
66113 Saarbrücken, DE
WEBER, Norbert
66125 Saarbrücken, DE
KORT, Armin, Reinhold
66292 Riegelsberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.