SYSTEM ZUR FÖRDERUNG EINES FLUIDS
Europäisches Patent · EP4229321 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4229321
- Anmeldenummer
- EP21806024
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2021
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 9/18 (2006.01)F16L 53/37 (2018.01)F16L 59/14 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000024460 16.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/059527 15.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/079689 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D'AMICO, Amerigo
20138 Milano, IT
LA SORDA, Enrico
20138 Milano, IT
HALLOT, Raymond
20138 Milano, IT
ROLDI, Renzo
20138 Milano, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.