ELASTISCHER STECKVERBINDER
Europäisches Patent · EP4229323 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4229323
- Anmeldenummer
- EP21793886
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2021
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 16.04.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/088 (2006.01)F16L 37/14 (2006.01)F01N 13/18 (2010.01)
- Priorität
- DE 102020126814 13.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/078011 11.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/078941 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OBERDÖRFER, Alexander
42477 Radevormwald, DE
AHOURI, Mustapha
58507 Lüdenscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.