PROCEDE DE LOCALISATION D'OBJETS ROUTIERS

Europäisches Patent · EP4229360 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4229360
Anmeldenummer
EP21790218
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2021
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
13.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G01C 21/30 (2006.01)
G01C 21/00 (2006.01)
Priorität
FR 2010529 14.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/078511 14.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/079196 21.04.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BERNARDIN, Matthieu

31100 TOULOUSE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.