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Europäisches Patent · EP4229364 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4229364
- Anmeldenummer
- EP21777675
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2021
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 1/84 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020127356 16.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/075128 13.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/078685 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHÜTZE, Christian
4055 Basel
SCHWENTER, Benjamin
4226 Breitenbach
WERNER, Marc
79639 Grenzach-Wyhlen, DE
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