BENUTZERGERÄTPOSITIONIERUNG
Europäisches Patent · EP4229801 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4229801
- Anmeldenummer
- EP21766175
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2021
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H04L 5/00 (2006.01)H04L 25/02 (2006.01)H04L 27/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202063092786 P 16.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/073556 26.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/078664 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHAEPPERLE, Joerg
70435 Stuttgart, DE
KARJALAINEN, Juha Pekka
90540 Oulu, FI
SÄILY, Mikko
07150 Laukkoski, FI
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