SCHLIESSE
Europäisches Patent · EP4230079 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4230079
- Anmeldenummer
- EP23150854
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2023
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 18.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A44B 11/25 (2006.01)A41F 1/00 (2006.01)A41D 13/05 (2006.01)F41H 5/013 (2006.01)A45F 5/02 (2006.01)F41C 33/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022104175 22.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 16.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHWAGER, Martin
82377 Penzberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.