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Europäisches Patent · EP4230090 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4230090
Anmeldenummer
EP23172079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.2017
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
02.01.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A47F 3/04 (2006.01)
F25D 23/02 (2006.01)
F25D 27/00 (2006.01)
F25D 29/00 (2006.01)
Priorität
KR 20160001290 05.01.2016
Abgezweigt von
EP21217222
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

KOO, Jahun

Seoul, KR

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