SANITÄRANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4230091 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4230091
- Anmeldenummer
- EP22157020
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2022
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 02.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47G 1/16 (2006.01)A47B 95/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 01.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.