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Europäisches Patent · EP4230108 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4230108
- Anmeldenummer
- EP23154853
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2023
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 22.01.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G16H 20/40 (2018.01)G16H 30/40 (2018.01)G16H 70/20 (2018.01)G06T 7/00 (2017.01)G06N 20/00 (2019.01)A61B 5/00 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)A61B 34/20 (2016.01)A61B 1/00 (2006.01)A61B 1/31 (2006.01)G16H 50/20 (2018.01)
- Priorität
- US 202263310653 P 16.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JÜRGENS, Thorsten
21037 Hamburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.