OUTIL DE COUPE À LUBRIFICATION INTÉGRÉE
Europäisches Patent · EP4230332 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4230332
- Anmeldenummer
- EP23172355
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2020
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 19.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 15.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B23C 5/10 (2006.01)B23C 5/28 (2006.01)
- Priorität
- CH 5842019 02.05.2019CH 5832019 02.05.2019
- Abgezweigt von
- EP20720410
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 30.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
- 09.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2024
- 19.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHAILLET, Eric
25130 Villers-le-lac, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.