BLEISTIFTMINE

Europäisches Patent · EP4230427 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4230427
Anmeldenummer
EP21879928
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2021
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
04.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
C09D 13/00 (2006.01)
B43K 19/02 (2006.01)
Priorität
JP 2020173511 14.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/036803 05.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/080188 21.04.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARAI Hiroyuki

Fujioka-shi, Gunma 375-8501, JP

KUBO Ryota

Fujioka-shi, Gunma 375-8501, JP

MATSUMOTO Masaaki

Fujioka-shi, Gunma 375-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.