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Europäisches Patent · EP4230483 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4230483
Anmeldenummer
EP20957557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2020
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
13.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B60R 19/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/000841 14.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/079458 21.04.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

RENAULT S.A.S.

Renault s.a.s

122-122 bis avenue du Général Leclerc, 92100 Boulogne Billancourt, FR

Erfinderin/Erfinder

TAKEMOTO, Shinichirou

Atsugi-shi, Kanagawa 243--0123, JP

MIHARA, Shinya

Atsugi-shi, Kanagawa 243--0123, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.