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Europäisches Patent · EP4230496 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4230496
- Anmeldenummer
- EP21894290
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2021
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B61B 3/02 (2006.01)B65G 49/07 (2006.01)H01L 21/677 (2006.01)H01L 21/67 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020190779 17.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/032284 02.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/107415 27.05.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOBAYASHI, Makoto
Ise-shi, Mie 516-0003, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.