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Europäisches Patent · EP4230521 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4230521
Anmeldenummer
EP23157648
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2023
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
19.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B64C 25/42 (2006.01)
B60T 8/17 (2006.01)
B60T 8/32 (2006.01)
Priorität
GB 202202331 21.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BIDMEAD, Ashley

Bristol, BS34 7PA, GB

HEBBORN, Andrew

Bristol, BS34 7PA, GB

GALE, Julian

Warrington, WA1 1RL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.