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Europäisches Patent · EP4230523 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4230523
- Anmeldenummer
- EP23171219
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2021
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64C 29/00 (2006.01)B64C 3/38 (2006.01)B64C 5/02 (2006.01)B64C 23/06 (2006.01)B64C 27/28 (2006.01)B64C 39/04 (2006.01)B64C 27/82 (2006.01)B64U 50/19 (2023.01)
- Priorität
- US 202117324184 19.05.2021
- Abgezweigt von
- EP21178367
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROSS, Brent
Texas, 75022, US
GRONINGA, Kirk
Texas, 76248, US
IVANS, Steven
Texas, 76259, US
HURST, Jason
Texas, 76110, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.