SPANNFUTTERANORDNUNG ZUM HALTEN EINER SPULE

Europäisches Patent · EP4230562 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4230562
Anmeldenummer
EP22856197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2022
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
09.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B65H 75/24 (2006.01)
Priorität
US 202163231469 P 10.08.2021
US 202217577588 18.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/KR2022/011889 10.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/018200 16.02.2023
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Jong Min

Hudsonville, Michigan 49426, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.